Nutzungsbedingungen

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Nutzungsbedingungen

1) Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen des Kai Behncke, handelnd unter „gGmbH Behncke Umweltschutz und Lebenshilfe“ (nachfolgend „wir/uns“) gelten für die Nutzung der von uns betriebenen Website.

Durch die Nutzung der Website erklärst du dich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

2) Leistung des Betreibers

2.1 Wir stellen unsere Website im gegenwärtigen Zustand sowie auf der Grundlage der aktuellen Verfügbarkeit bereit. Wir schulden weder eine bestimmte Qualität, Kompatibilität, Sicherheit, einen bestimmten Funktionsumfang noch dass sich die Website für einen bestimmten Zweck eignet.

2.2 Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Website ununterbrochen oder fehlerfrei funktioniert, dass Fehler beseitigt werden oder dass die Website oder die Server, über die die Website zur Verfügung gestellt wird, frei von Viren oder anderer schädlicher Software sind.

2.3 Wir sind berechtigt, den Betrieb der Website jederzeit ganz oder teilweise zu verändern oder einzustellen.

3) Links auf Webseiten Dritter

Unsere Website kann Links auf andere Websites enthalten, die von Dritten betrieben werden und auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben. Die Bereitstellung dieser Links bedeutet nicht, dass wir diese Websites, die darauf enthaltenen Inhalte, deren Betreiber oder deren Praktiken billigen. Sollten wir feststellen oder wir von Dritten darauf hingewiesen werden, dass die verlinkten Websites rechtswidrige Inhalte enthalten, werden wir den Link zu der betreffenden Website unverzüglich entfernen.

4) Nutzungsbeschränkungen

Du darfst die Website und ihre Inhalte nur zu rechtmäßigen Zwecken und gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen.

Verboten sind insbesondere folgende Verhaltensweisen:

  • Jegliche Nutzung der Website in einer Weise, die die Website deaktivieren, überlasten, schädigen oder beeinträchtigen könnte;
  • Einsatz von Programmen oder sonstiger technischer Hilfsmittel zur Text- und Datengewinnung, Überwachung oder Vervielfältigung von Inhalten auf der Website;
  • Einsatz von Programmen oder sonstiger technischer Hilfsmittel, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Website stören;
  • Einschleusen von Schadsoftware wie Viren, Trojaner oder Würmer;
  • Beeinträchtigung der Website mit einem Denial-of-Service-Angriff oder einem Distributed-Denial-of-Service-Angriff;
  • Jeglicher Versuch, zu Teilen der Website, zum Server, auf dem die Website gespeichert ist, oder zu einem mit der Website verbundenen Server, einer mit der Website verbundenen Datenbank oder einem mit der Website verbundenen Endgerät unbefugten Zugang zu erhalten oder diesen zu stören.

5) Registrierung , Geheimhaltung von Zugangsdaten

5.1 Sofern wir die Website ganz oder teilweise passwortgeschützt zur Verfügung stellen, ist der Zugang zu diesen Seiten ausschließlich registrierten Nutzern vorbehalten.

5.2 Du hast keinen Anspruch auf eine Registrierung durch uns.

5.3 Im Falle einer Registrierung hast du wahrheitsgemäße Angaben zu machen und uns etwaige spätere Änderungen relevanter Informationen unverzüglich anzuzeigen.

5.4 Erhalten wir ausreichend Hinweise darauf oder haben wir Grund zu der Annahme, dass Informationen, die wir von dir im Rahmen der Registrierung zu deiner Identität erhalten haben, unrichtig, unvollständig oder nicht auf dem aktuellen Stand sind, fordern wir dich auf, die betreffenden Informationen unverzüglich zu berichtigen oder zu vervollständigen. Versäumst du es, diese Informationen zu berichtigen oder zu vervollständigen, so werden wir dich so lange sperren, bis du der Aufforderung vollständig nachgekommen bist.

5.5 Du haftest grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung deines Zugangs vorgenommen werden, soweit du dies zu vertreten hast. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten bist du verantwortlich. Du hast dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Du hast uns umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass dein Zugang unbefugt von Dritten genutzt wird oder wurde.

6) Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte

Du bist für den Inhalt der Informationen, die du auf unserer Website einstellst, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Du versicherst, dass die von dir angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Du trägst dafür Sorge, dass die von dir eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Du hast insbesondere die Vorgaben des geistigen Eigentums (Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte etc.) jederzeit vollumfänglich einzuhalten und dich jederzeit so zu verhalten, dass Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden und für uns keine Gefahr, etwa wegen einer Inanspruchnahme durch Dritte, entstehen kann.

Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung

  • urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);
  • falscher Tatsachenbehauptungen;
  • von Beiträgen, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren;
  • rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender oder beleidigender Inhalte;
  • jugendgefährdender Inhalte;
  • gewaltverherrlichender Inhalte;
  • von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen.

7) Moderation und Beschränkung von Inhalten

7.1 Wir sind grundsätzlich nicht verpflichtet, die von dir eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder diesen Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Wir behalten uns gleichwohl vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung deine Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen nach eigenem billigen Ermessen Maßnahmen zu deren Beseitigung zu ergreifen.

7.2 Du kannst uns mutmaßlich rechtswidrige Inhalte unter Nutzung der im Impressum angegebenen E-Mail-Adresse melden. Uns steht es frei, den Inhalt deiner Meldung an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.

8) Kommentare

8.1 Wir räumen dir die Möglichkeit zur Abgabe von Kommentaren ein.

8.2 In den abgegebenen Kommentaren darfst du ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben machen. Deine abgegebenen Kommentare müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

8.3 Jede zweckwidrige Nutzung der Kommentarfunktion ist verboten.

8.4 Die Kommentare werden von uns ohne konkreten Verdacht nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.

8.5 Wenn du der Ansicht bist, dass über dich von einem anderen Nutzer ein unzutreffender oder sonst unzulässiger Kommentar abgegeben worden ist, kannst du dich unter der im unserem Impressum genannten E-Mail-Adresse mit einer Beschwerde an uns wenden. Die Beschwerde muss eine Begründung dazu enthalten, warum der betreffende Kommentar nach deiner Ansicht unzutreffend oder sonst unzulässig ist. Wir werden den Urheber des betreffenden Kommentars im Falle einer substantiierten Beschwerde zur Stellungnahme auffordern. Verweigert dieser eine Abänderung oder Rücknahme seines Kommentars, so werden wir nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen der betroffenen Nutzer entscheiden, ob der Kommentar ggf. bis zu einer gerichtlichen Klärung des Sachverhalts weiter auf der Website erscheint.

9) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer, Haftungsfreistellung

9.1 Wir sind berechtigt, von dir für die Website zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für die Website zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen.

9.2 Du räumst uns unentgeltlich nicht ausschließlich und jederzeit widerruflich die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte ein, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht und sicherst zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein.

9.3 Du stellst uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte uns gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund von dir eingestellter Inhalte oder wegen deiner sonstigen Nutzung der Website geltend machen. Du übernimmst hierbei auch die notwendigen Kosten unserer Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dir nicht zu vertreten ist. Du bist verpflichtet, uns im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

10) Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber

10.1 Wir räumen dir ein nicht ausschließliches, jederzeit widerrufliches Recht ein, unsere Website im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

10.2 Sofern und soweit sich aus den konkreten Umständen nichts anderes ergibt, ist es dir grundsätzlich untersagt, Inhalte dieser Website ganz oder teilweise für eigene geschäftliche Zwecke zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder an Dritte weiterzugeben.

10.3 Die Nutzung von auf der Website befindlichen urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützten Inhalten wie Logos, Bildern, Videos oder Texten ist verboten, sofern wir der Nutzung nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Davon ausgenommen sind das Herunterladen, Kopieren und/oder Ausdrucken von Seiten der Website zur ausschließlich persönlichen und nicht kommerziellen Nutzung.

10.4 Statistische Daten und/oder sonstige Informationen außerhalb des gesetzlichen Urheberrechtes dürfen ausschließlich zu redaktionellen Zwecken unter Nennung von uns als Quelle in angemessenem Rahmen verwendet werden.

11) Rechtsfolgen bei unzulässiger Nutzung

Wir behalten uns das Recht vor, dir den Zugriff auf die Website vorübergehend oder dauerhaft zu untersagen, wenn du gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Die Geltendmachung sonstiger Rechte, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz, bleibt hiervon unberührt.

12) Haftung des Betreibers

Wir haften dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

12.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Wenn wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.

12.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

12.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

13) Änderung der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden bekanntgegeben, indem die geänderte Version der Nutzungsbedingungen auf unserer Website veröffentlicht wird. Du erklärst dich mit den Änderungen einverstanden, indem du die Website nach der Bekanntgabe der Änderungen weiterhin nutzt.

14) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dir nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, gewährte Schutz entzogen wird.

15) Gerichtsstand

Wenn du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland handelst, ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Hast du deinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag deiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wir sind in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht an deinem Sitz anzurufen.